Foto: Tankstelle (Archiv) / Bild: via dts Nachrichtenagentur
Nach Wirtschaftsministerin Katherina Reiche bringt jetzt auch Bundeskanzler Friedrich Merz Entlastungen bei den Spritpreisen ins Gespräch. Mit den Ländern hat er sich dazu bereits ausgetauscht.
Die steigenden Preise an den Tankstellen beschäftigen inzwischen auch die Bundesregierung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellte am Dienstag bei einer Veranstaltung des Handelsverbands BGA Entlastungen für Autofahrerinnen und Autofahrer in Aussicht. Man müsse jetzt handeln, sagte er dort. Mit den Ministerpräsidenten der Länder beziehungsweise deren Staatskanzleien habe er sich zu dem Thema bereits ausgetauscht.
Schon vor Merz‘ Auftritt hatte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) Entlastungen angekündigt. Gegenüber den Sendern RTL und ntv habe sie sich allerdings gegen eine Neuauflage des Tankrabatts ausgesprochen und stattdessen Direktzahlungen an Geringverdiener ins Gespräch gebracht. Studien zufolge hatten vor allem Besserverdienende von dem früheren Tankrabatt profitiert.
Auch auf Länderebene wird über Entlastungen diskutiert. CDU und SPD warben zuletzt in Brandenburg dafür, den CO2-Preis auszusetzen.
Wie genau der Bund die Entlastungen ausgestalten will, ließ Merz bislang offen. Sollte es tatsächlich zu niedrigeren Preisen an der Zapfsäule kommen, würde das auch Autofahrerinnen und Autofahrer im Saalekreis entlasten.
Mit Material der dts Nachrichtenagentur.
